Rampart zieht Berufung gegen Ungültigkeitsentscheidung des USPTO zurückST. PAUL, Minnesota, Aug. 12, 2026 (GLOBE NEWSWIRE) -- Egg Medical hat bekanntgegeben, dass Rampart IC, LLC ("Rampart") seine Beschwerde gegen die Entscheidung des USPTO im Rahmen des Überprüfungsverfahrens zurückgezogen hat, wonach die Ansprüche des ursprünglich erteilten US-Patents Nr. 11.660.056 von Rampart ungültig sind. Die Ungültigkeitserklärung des USPTO stützt sich auf die Begründung, dass die Erfindungen im erteilten Patent '056 entweder bereits zuvor von anderen - darunter auch Egg Medical - erfunden wurden oder lediglich naheliegende Varianten von deren Arbeiten darstellen.
Die Ansprüche, die die erneute Prüfung wahrscheinlich überstehen werden, sind darauf zurückzuführen, dass Rampart die ursprünglich erteilten Ansprüche wesentlich eingeschränkt und damit den Geltungsbereich des Patents '056 eingegrenzt hat.
Die erneute Überprüfung des '056-Patents wurde von Egg Medical beantragt, nachdem Rampart Egg Medical wegen Verletzung des ursprünglichen '056-Patents vor einem US-Bezirksgericht verklagt hatte. Egg Medical hat keinen Konflikt mit Rampart gesucht. Angesichts der Vorgehensweise von Rampart hat Egg Medical jedoch sein früheres Patent geltend gemacht und Rampart aufgefordert, die Verletzung des Patents von Egg Medical unverzüglich einzustellen.
Robert Wilson, Chief Executive Officer von Egg Medical, dazu: "Der Schutz der Erfinderschaft ist wichtig. Wir danken dem Patentamt für die umfassende erneute Prüfung des Patents von Rampart. Die Ungültigerklärung der ursprünglichen Ansprüche des Patents '056 und die mögliche Erteilung eingeschränkter Ansprüche, die keinen Teil unserer Produktpalette abdecken, stärken die Integrität des US-Patentsystems."
Gavin Philips, Chief Commercial Officer bei Egg Medical, fügte hinzu: "Egg Medical wird weiterhin in das investieren, was für unsere Kunden wirklich zählt, nämlich in die Technologie, die die Kategorie der Geräte für verbesserten Strahlenschutz geprägt hat: raumweite Streustrahlungsreduzierung, die das gesamte Behandlungsteam schützt ohne bauliche Maßnahmen, ohne Stolperfallen durch rollende Geräte und ohne Unterbrechungen des Arbeitsablaufs."
Über Egg Medical
Egg Medical ist ein weltweit führendes Unternehmen im Bereich Strahlenschutz. Es wurde mit dem Ziel gegründet, die Strahlenbelastung von medizinischem Personal zu reduzieren, das mithilfe von Röntgenaufnahmen lebensrettende diagnostische und therapeutische Eingriffe an Patienten durchführt.
Medienkontakt:
Susan Storm, sstorm@eggmedical.com
